Flussregulierung der Oder thematisiert

Berlin: (hib/HAU) „Drohende Gefahr für Naturlandschaft der Oder durch geplante Flussregulierung“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/18918). Darin verweisen die Abgeordneten auf Befürchtungen von Umweltverbänden und Nationalparkverantwortlichen, von der Republik Polen geplante umfangreiche Baumaßnahmen zur Vertiefung des Flussbettes und die Modernisierung von Buhnen könnten zur Zerstörung des Naturraums führen. Grundlage der Befürchtungen sei das im April 2015 unterzeichnete „Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die gemeinsame Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet (Hochwasserschutz, Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse)“. Dies sehe eine von der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) fachwissenschaftlich begründete, nachhaltige deutsch-polnische Stromregelungskonzeption für die Grenzoder vor.

Die Bundesregierung wird vor diesem Hintergrund gefragt, welche Vorhaben in den im Abkommen genannten Bereichen Hochwasserschutz, Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse jeweils zum aktuellen Zeitpunkt geplant sind. Wissen wollen die Abgeordneten auch, auf welchen Flusskilometern nach Willen der Bundesregierung beziehungsweise nach Willen der polnischen Regierung aktuell die Befahrbarkeit der Oder für welche Art von Schiffen hergestellt werden soll.