Szenarienpapier zu Covid-19

Berlin: (hib/STO) Das aus dem März dieses Jahres stammende Szenarienpapier „Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/19459) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/18426). Danach wurde das Papier von externen Wissenschaftlern unter Mitwirkung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat im März erarbeitet. An seiner Erstellung wirkten den Angaben zufolge „externe Experten aus den einschlägigen Bereichen (unter anderem Gesundheitswesen, Krisenmanagement, Verwaltung und Wirtschaft) mit“. Die Mitwirkung des Ministeriums war laut Vorlage „rein koordinierend und redaktionell (Erstellung einer Zusammenfassung)“.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, wurde das interne Papier mit dem Ziel erarbeitet, unterschiedliche Szenarien der Ausbreitung des Coronavirus zum Zeitpunkt der Papiererstellung zu analysieren - unabhängig von der Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts. Neben den fortlaufend weiterentwickelten Lagebildern sowie zahlreichen Berichten und Auswertungen floss der Antwort zufolge auch das Szenarienpapier in die Diskussion über den weiteren Umgang mit der Corona-Epidemie ein.

Laut Bundesregierung ist es „Kennzeichen eines Szenarienpapiers, dass es Argumente, Handlungsweisen und ihre Konsequenzen und von Sachverständigen beigesteuerte Aspekte zusammenstellt, ohne die Entscheidung des Beratenen zu präjudizieren“.