EMT-Umsiedlungen aus Libyen

Berlin: (hib/STO) Umsiedlungen im Rahmen des „Emergency Transit Mechanismus“ (ETM) aus Libyen sind Gegenstand der Antwort der Bundesregierung (19/19279) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/18998). Wie die Bundesregierung darin darlegt, wurden nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) vom 5. Mai 2020 seit November 2017 über den ETM 3.208 Personen aus Libyen nach Niger evakuiert. Davon seien bisher 2.454 Personen in Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, den Niederlanden, Norwegen, Schweden, der Schweiz und den Vereinigten Staaten angesiedelt worden.

Derzeit warten 158 weitere Personen auf ihre Ausreise aus dem Niger in eines dieser Zielländer, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 15. Mai weiter ausführt. Darin verweist sie zugleich darauf, dass nach ihrer Kenntnis Evakuierungen aus Libyen nach Niger sowie Neuansiedlungen aus Niger in Aufnahmeländer aufgrund der Covid-19-Pandemie derzeit suspendiert seien.