„Atomwaffen Division“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) Über die Gruppierungen „Atomwaffen Division“ und „Feuerkrieg Division“ informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/19443) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/18086). Danach hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erstmals Anfang Juni 2018 Hinweise auf die Existenz einer Gruppierung mit dem Namen „Atomwaffen Division“ (AWD) in Deutschland erlangt. Die von der AWD verwendeten Symbole sowie das genutzte Vokabular zeigten eine rechtsextremistische Weltanschauung, heißt es in der Antwort weiter. Auch deuteten „der Aufruf zur Nutzung von Waffen und das Bekenntnis zur amerikanischen Atomwaffen Division, deren Mitglieder in den USA für mehrere Morde verantwortlich sind, auf einen Hang zur Gewalt hin“.

Bekannt sind dem BfV laut Vorlage auch die Berichte über die Existenz einer Gruppierung mit dem Namen „Feuerkrieg Division“ in Deutschland. Die dieser Gruppierung zugeschriebenen Symbole sowie die kolportierten Aussagen deuten den Angaben zufolge ebenfalls auf eine rechtsextremistische Weltanschauung und auf einen Hang zur Gewalt hin.

Wie die Bundesregierung ferner ausführt, geht sie „von einer gestiegenen Bedrohungslage in den Bereichen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus aus.“ Dementsprechend nehme sie auch die Verlautbarungen der „Atomwaffendivision“ sowie die kolportierten Verlautbarungen der „Feuerkrieg Division“ sehr ernst.