Dauer von Eisenbahnunfalluntersuchungen

Berlin: (hib/HAU) Nach der Dauer von Eisenbahnunfalluntersuchungen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/19342). Aus Sicht der Abgeordneten kommt die zuständige Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) ihren Aufklärungspflichten zusehends nicht mehr fristgerecht nach. Auf der ersten Ebene verzögere sich die Freigabe der Strecke. Selbst bei kleineren Unfällen ohne Personenschäden, wie der Flankenfahrt in Würzburg am 16. Februar 2020, sei die Strecke für drei Tage gesperrt gewesen. Auf der zweiten Ebene verzögerten sich die abschließenden Untersuchungsberichte und überschritten die eindeutigen EU-Vorgaben.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, worauf sie die steigende Zahl „nicht fristgerechter Berichte“ der BEU zurückführt. Wissen wollen die Liberalen auch, welche Maßnahmen von Seiten der BEU in den vergangenen Jahren unternommen wurden, um die Bearbeitungszeit von Untersuchungsberichten zu verkürzen.