Unterstützung bei Pandemie-Bekämpfung

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will mit den laufenden Umsteuerungen im Haushalt 2020 des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) „schnell und wirksam Entwicklungs- und Schwellenländer bei der Eindämmung der Pandemie sowie der Bewältigung der gesundheitlichen und ökonomischen Folgen unterstützen“. Schwerpunkte seien die Verstärkung und Ausbau der Gesundheitsinfrastruktur, Maßnahmen zur Ernährungssicherung und zur Sicherung von Arbeitsplätzen, Unterstützung zur Stabilisierung der Krisenregionen und Flüchtlingscamps, insbesondere in der Sahel-Region und dem Krisenbogen Syrien, erklärt sie in einer Antwort (19/19702) auf eine Kleine Anfrage (19/19268) der FDP-Fraktion.

Um diese Maßnahmen zu finanzieren, stelle das BMZ weniger drängende Themen zurück, heißt es darin. So ließen sich durch die Corona-Pandemie beispielsweise einige Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) in diesem Jahr nicht wie geplant umsetzen. Unterbrochene Lieferketten verzögerten Bauvorhaben, Mitarbeitende könnten ihren Aufgaben wegen der Reiseeinschränkungen in vielen Ländern nicht wie geplant nachkommen. Zudem kämen Partnerländer des BMZ mit nun vordringlicheren Bedarfen auf die Bundesregierung zu, wie zum Beispiel die Stärkung von Gesundheitsinfrastrukturen für die unmittelbare Krisenreaktion oder die verstärkte Unterstützung von vulnerablen Bevölkerungsgruppen.

„Gleichzeitig ist absehbar, dass schon vor der Corona-Krise bestehende entwicklungspolitische Aufgaben, die aktuell nicht erledigt werden können, in Zukunft wieder angegangen werden müssen“, betont die Bundesregierung. „Die Bedarfe verschieben sich, gegebenenfalls in angepasster Höhe“ in die Haushalte ab 2021.