Bilanz des ISF-Projekts „Spectre“

Berlin: (hib/STO) Um eine Bilanz des aus Mitteln des EU-Fonds Innere Sicherheit (ISF) geförderten Projekts „Spectre“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/19799) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/19238). Zielsetzung des ISF-Projekts war danach die Identifizierung und Zerschlagung von mindestens 50 „Organisierten Kriminellen Gruppen“ und die Sicherstellung von Vermögenswerten in Höhe von mindestens zwei Millionen Euro.

„Diese Ziele wurden erreicht“, heißt es in der Antwort weiter. Im Rahmen des Projekts „Spectre“ seien durch die beteiligten Mitgliedsstaaten insgesamt 78 operative Maßnahmen unterstützt sowie bislang 50 mobile OK-Gruppen zerschlagen worden. Deutschland sei dabei an 14 Maßnahmen beteiligt gewesen, die zu 75 Festnahmen und zur Beschlagnahme von zirka 6,4 Millionen Euro geführt haben. Da einige der operativen Maßnahmen noch nicht abgeschlossen seien, „könnten sich noch Veränderungen - auch hinsichtlich der Zahl der Verdächtigen/Beschlagnahmesummen - ergeben“.