Desinformation und Covid-19-Pandemie

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Die Linke will bei Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten und der Nato zunehmende Versuche erkennen, der chinesischen Regierung die Verantwortung für den Ausbruch der Covid-19-Pandemie zuzuschreiben. Die Volksrepublik China werde außerdem der „Desinformation“ durch Verbreitung von Falschnachrichten beschuldigt, schreiben die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage (19/19982). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie sie „Desinformation“ definiert, wie sie diesen Begriff von Falschmeldungen, Fake-News, Propaganda und üblicher PR-Tätigkeit abgrenzt und mit welchen Einrichtungen und Fähigkeiten sie mit dem Aufspüren und der Reaktion auf „Verschwörungstheorien und Desinformation“ oder „Einflussversuche“ von Regierungen im Hinblick auf die Corona-Krise befasst ist.