Digitalprojekte im BMI diskutiert

Berlin: (hib/LBR) Die Abgeordneten des Ausschusses Digitale Agenda haben in ihrer 58. Sitzung mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) und einem Vertreter des Ministerium über die Digitalprojekte des Hauses diskutiert. Seehofer berichtete, dass Anfang Juni eine neue Abteilung „Digitale Verwaltung“ geschaffen worden sei, um das Tempo des durch die Pandemie ausgelösten Digitalisierungsschubs zu halten. Dort sollen alle für die Verwaltungsdigitalisierung erforderlichen Kräfte zentral gebündelt werden. Die Themenbereiche der Abteilung reichten vom elektronischen Identitätsmanagement über Online-Verfahren bis zur Registermodernisierung und -organisation.

Seehofer sagte, die Verwaltungsdigitalisierung sei „eins der wichtigsten Projekte gegenüber der Bevölkerung“ - wie wichtig die Digitalisierung sei, habe die Corona-Krise deutlich gezeigt. Um die Jahreswende sollen die essenziellen Dienstleistungen des Bundes digitalisiert zur Verfügung stehen. Bereits digitalisiert worden sei das Wohngeld, das in einigen Kommunen online beantragt werden könne. Auch Leistungen wie der Notfall-Kinderzuschlag oder Entschädigungszahlungen für Arbeitgeber seien in den vergangenen Wochen entwickelt und online gestellt worden. In einem nächsten Schritt folgten stark nachgefragte Leistungen wie das Arbeitslosengeld II und das Bundesausbildungsförderungsgesetz.

Wichtig für das Online-Zugangsgesetz sei auch, für digitale Aufklärung zu sorgen und diese ähnlich wie im Gesundheitsbereich, wo es Aufklärungsstellen gebe, zu betreiben. Digitalisierung sei kein Selbstzweck, sondern dazu da, Lebenslagen zu verbessen, sagte der Vertreter des Ministeriums. Ein weiteres Thema, das die Abgeordneten beschäftigte war der Stand der Weiterentwicklung des IT-Sicherheitsgesetzes und der IT-Konsolidierung des Bundes. An der Zeitplanung diesbezüglich habe sich nichts geändert, teilte das BMI mit.

Lob gab es von Seiten des Bundesinnenministers für die Corona-Warn-App, die in den zwei Wochen nach dem Start über 14 Millionen Mal heruntergeladen wurde. Die App sei durch die Zusammenarbeit zwischen der Telekom und SAP in sehr kurzer Zeit realisiert worden und habe „weltweiten Vorbildcharakter“, betonte Seehofer.