Herstellerverantwortung für Batterien

Berlin: (hib/LBR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, Ressourcenverschwendung bei Altbatterien zu stoppen und die Herstellerverantwortung sicherzustellen. In einem Antrag (19/20562) plädieren die Abgeordneten dafür, das „in Deutschland mangelhaft umgesetzte System der erweiterten Herstellerverantwortung“ für Haushalts-, Geräte- und Industriebatterien nach ökologischen Kriterien neu auszurichten.

Sichergestellt werden müsse, dass herstellende Unternehmen von Batterien und Akkumulatoren „während des gesamten Lebenszyklus ihrer Verantwortung nachkommen, die Umweltauswirkungen ihrer Produkte zu minimieren“, schreibt die Fraktion in dem Antrag. Um die Sammlung von Altbatterien und Akkumulatoren deutlich zu steigern brauche es eine Stärkung des Batteriemelderegisters beim Umweltbundesamt. Weiter müsse die Sammelquote auf eine Zielvorgabe von 65 Prozent ab 2021 und 80 Prozent ab 2030 erhöht werden. Durch die Einführung eines Pfands für Hochenergie-Lithium-Ionen-Batterien könnten eine sortenreine Erfassung und hohe Sammelmengen ermöglicht werden, heißt es im Antrag.