Rüstungsexportbericht 2019

Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr mehr Rüstungsexporte genehmigt als im Jahr zuvor. Insgesamt sei das Volumen der Einzelgenehmigungen um rund 3,2 Milliarden Euro auf 8,015 Milliarden Euro gestiegen. Das geht aus dem Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2019 hervor, der als Unterrichtung (19/20370) veröffentlicht wurde.

Die größten Ausfuhrposten waren Ketten- und Radfahrzeuge mit einem Volumen von 3,055 Milliarden Euro in 1.937 Genehmigungen, gefolgt von Bomben, Torpedos und Flugkörpern im Umfang von 1,123 Milliarden Euro bei 323 Ausfuhrgenehmigungen. Die Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen beliefen sich 2019 auf 2,59 Milliarden Euro was einem Anteil von 32,3 Prozent des Gesamtwertes entspricht. Kriegswaffen stellen eine besondere Kategorie innerhalb der Rüstungsgüter dar und werden besonders kontrolliert, unter anderem werden auch die tatsächlichen Ausfuhrwerte erfasst. Diese lagen mit 0,824 Milliarden Euro leicht über dem Wert des Vorjahres (0,771 Milliarden Euro). 2019 wurden 78 Prozent des Gesamtvolumens an Kriegswaffen an Partner innerhalb der Europäischen Union, der NATO oder der NATO-gleichgestellten Länder wie Japan oder die Schweiz geliefert.

Das wichtigste Bestimmungsland deutscher Rüstungsgüter war 2019 Ungarn mit einem Genehmigungswert von 1,784 Milliarden Euro für Kampfpanzer, Panzerhaubitzen und weitere Fahrzeuge. Algerien und Ägypten folgen mit jeweils rund 0,8 Milliarden Euro für LKW und anderen Fahrzeugteile sowie Flugkörper, Raketen und deren Teile.