Finanzhochlauf bei Schienenprojekten
Berlin: (hib/HAU) In ihrer Antwort (19/20126(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/19527(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) gibt die Bundesregierung Auskunft über Planungs- und Projektstand bei verschiedenen angefragten Schienenprojekten aus dem Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030. Gleichzeitig wird mitgeteilt, dass im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung ein Anstieg der Mittel für den Neu- und Ausbau auf zwei Milliarden Euro bis 2023 hinterlegt sei. Zur Umsetzung der aufgeführten Vorhaben sei eine konsequente Fortführung dieses Finanzhochlaufs auf etwa drei Milliarden Euro bis 2028 sowie ein weiterer Anstieg in den Folgejahren erforderlich, heißt es in der Antwort.