Probleme mit A1-Brücke bei Leverkusen

Berlin: (hib/HAU) Im Februar 2019 wurde nach Angaben der Bundesregierung zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), dem Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (VM NW) und dem Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Landesbetrieb) das Szenario einer Kündigung des mit dem Bau der Autobahnbrücke auf der A1 in Leverkusen (Rheinbrücke) beauftragten Unternehmens Porr AG erörtert. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/20017) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/19743) hervor. Da von der Porr AG gegenüber dem Landesbetrieb aber versichert worden sei, dass die gerügten Mängel bei dem verbauten Stahl abgestellt würden, sei - dem in der dem Bauvertrag zugrundeliegenden Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) verankerten Kooperationsgebot folgend - eine weitere Zusammenarbeit geboten gewesen, schreibt die Regierung.

Nach aktueller Einschätzung des Landesbetriebes sei die Fertigstellung und Inbetriebnahme des ersten Brückenbauwerks bis September 2023 möglich, wird außerdem mitgeteilt. Nach der Freigabe würden die Einschränkungen für Fahrzeuge über 3,5 t aufgehoben. Regressforderungen des gekündigten Unternehmens erwartet die Bundesregierung der Antwort zufolge nicht. „Die Vertragskündigung erfolgte aus wichtigem Grund.“ Mehrkosten infolge der Neuvergabe gingen zu Lasten der gekündigten Auftragnehmerin. Über die erbrachten Leistungen hinausgehende Forderungen der vormaligen Auftragnehmerin seien abzulehnen, heißt es in der Vorlage.