Verwertung teerhaltiger Straßenbaustoffe

Berlin: (hib/HAU) Die Verwertung von teer- und pechhaltigen Straßenbaustoffen aus Deutschland thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/20098). Die Abgeordneten verweisen darauf, dass bis zu 2,5 Millionen Tonnen teerhaltiger Straßenaufbruch pro Jahr in Deutschland anfällt. Es gebe in Europa nur eine Anlage in Rotterdam in den Niederlanden, die eine thermische Verwertung durchführt und die mit den 2,5 Millionen Tonnen ausgelastet sei. Somit besteht aus Sicht der Liberalen der Verdacht, dass durch die Vorgabe, die thermische Verwertung zu bevorzugen und die damit verbundene überlastete Anlage in Rotterdam, „ein akuter Entsorgungsnotstand für teer- und pechhaltige Straßenbaustoffe aus Deutschland besteht“.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, ob Pläne bestehen, eine thermische Verwertungsanlage für Abfälle öffentlichen Straßenausbaumaterials auf deutschem Gebiet zu errichten. Wissen will die FDP-Fraktion auch, ob Anreize für private Investoren geschaffen werden, um Investitionen in entsprechende Anlagen zu fördern.