Gesellschaft für Mobilfunkinfrastruktur

Berlin: (hib/HAU) Nach Planungen zur Ausgestaltung und Finanzierung der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/20354). Mitte November 2019 habe die Bundesregierung im Zuge ihrer „Mobilfunkstrategie“ die Gründung einer sogenannten Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft beschlossen, schreiben die Abgeordneten. Diese solle den Mobilfunkausbau aktiv unterstützen und beschleunigen, indem sie die Kommunen weitreichend entlastet. Die Bundesregierung habe beabsichtigt, die MIG mit rund 1,1 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur auszustatten, so dass diese bis zu 5.000 Mobilfunkstandorte zusätzlich errichten können soll.

Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten wissen, in welchem Umfang und für welche konkreten Projekte und Maßnahmen das Sondervermögen Digitale Infrastruktur zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks bislang Rücklagen gebildet habe. Gefragt wird auch, in welcher Form und in welchem Umfang sich der Bund an der MIG in den Jahren 2020 bis 2025 beteiligen wird.