Corona: Folgen für Planrechtsverfahren

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/20851) die Auswirkung der Corona-Pandemie auf Eisenbahn-Vorhaben. Konkret geht es der Fraktion um Planrechtsverfahren bei Vorhaben des Bedarfsplan Schiene. Die Fraktion führt aus, dass Termine für Planfeststellung und Erörterung aufgrund der Pandemie verschoben worden seien. Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten nun erfahren, bei welchen Vorhaben oder Teilprojekten solche Verzögerungen eingetreten sind. Zudem interessierst die Grünen, ob in einzelnen Verfahren geplant ist, die im Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) vorgesehenen neuen Formen der elektronischen beziehungsweise digitalen Beteiligung anzuwenden.