Todesfälle bei Push-Back-Abschiebung

Berlin: (hib/SAS) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Todesfällen während eines von Malta koordinierten Push-Backs nach Libyen. In einer Kleinen Anfrage (19/20969) wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, welche Kenntnisse die Bundesregierung zu den Todesursachen der um den 14. April 2020 verstorbenen zwölf geflüchteten Menschen hat. Zudem fragt die Fraktion nach Erkenntnissen, ob deren Tod nach Ansicht der Bundesregierung vermeidbar gewesen ist und inwieweit die Rückführung von Menschen aus europäischen Such- und Rettungszonen in den Hafen von Tripolis einen Verstoß gegen das Refoulement-Verbot oder andere völkerrechtliche Vereinbarungen darstellt.