Grüne fragen nach Zukunftsinvestitionen

Berlin: (hib/HLE) Zukunftsinvestitionen sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/21074). Nach Ansicht der Fraktion besteht gerade jetzt die Notwendigkeit, „substanziell und mutig“ zu investieren und dabei Ausgaben für Innovation und Forschung zu priorisieren. Die Bundesregierung wird unter anderem gefragt, ob ihr Informationen über Veränderungen bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung seit Januar 2020 vorliegen. Außerdem wird nach der Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Rahmen des Konjunkturpakets unter der Überschrift „Zukunftspaket“ gefragt. Wissen wollen die Abgeordneten, ob neben der beschlossenen Verdoppelung der Bemessungsgrundlage für die Forschungszulage auch alternative Maßnahmen zur Stärkung der steuerlichen Forschungsförderung geprüft worden seien.