Rüstungsproduktion in der Türkei

Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort (19/20883) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/19830) über die deutschen Exporte und Lizenzen für die türkische Rüstungsindustrie. Seit 2002 seien regelmäßig „Technologien“ und „Software“ für die Herstellung verschiedenster Rüstungsgüter ausgeführt worden. Die türkischen Unternehmen erwarben auch Nachbauunterlagen für Dieselmotoren und Teile für die Herstellungsausrüstung des Sturmgewehrs HK 33. Die Bundesregierung habe allerdings keine Kenntnis davon, ob derzeit die Lizenzwaffen G3, MP5 und HK 33 hergestellt werden. In diesem Jahr (Stichtag 14. Juni) wurden den Angaben zufolge bisher Rüstungsgüter im Umfang von rund 15 Millionen Euro in die Türkei exportiert. Anträge für die Ausfuhr von Kriegswaffen habe es nicht gegeben.