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12.08.2020 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 836/2020

S-Bahn Rostock am pünktlichsten

Berlin: (hib/HAU) Über die Pünktlichkeit der S-Bahnen in Deutschland informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21440) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/21007). Den besten Wert verzeichnet dabei die S-Bahn Rostock, deren Linien im Jahr 2019 im Durchschnitt zu mehr als 99 Prozent pünktlich waren. Bei mehreren Linien der S-Bahn Rhein-Main lag der Pünktlichkeitswert hingegen bei unter 90 Prozent.

Zur Beantwortung der Frage, welche Maßnahmen die Bundesregierung derzeit ergreift, um gezielt die Pünktlichkeit in den hochbelasteten S-Bahn-Netzen zu verbessern, heißt es in der Antwort: „Die Zuständigkeit für den öffentlichen Personennahverkehr liegt bei den Ländern.“ Dies schließe auch den Nahverkehr ein, der auf Eisenbahnstrecken erbracht wird. Der Bund unterstütze die Länder bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben mit unterschiedlichen Finanzierungsinstrumenten in Höhe von derzeit insgesamt jährlich mehr als neun Milliarden Euro, unter anderem über das Regionalisierungsgesetz und das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Darüber hinaus erhielten die Länder ab 2020 einen höheren Anteil am Umsatzsteueraufkommen für die Ende 2019 ausgelaufenen Entflechtungsmittel, schreibt die Regierung.

Des Weiteren stelle der Bund Mittel für Nahverkehrsprojekte im Rahmen der dritten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zur Verfügung. „Insgesamt stehen für alle Bundesländer 2,8 Milliarden Euro aus diesen Mitteln bereit.“ Die Wahl geeigneter Maßnahmen zur Erhöhung der Pünktlichkeit durch die Länder hänge von den Verspätungsursachen ab und erfolgt im Einzelfall auf Grundlage der konkreten Verspätungsursache sowie in enger Abstimmung mit dem jeweiligen Aufgabenträger, heißt es in der Antwort.

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