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27.08.2020 Wirtschaft und Energie — Unterrichtung — hib 878/2020

Hauptgutachten der Monopolkommission

Berlin: (hib/PEZ) Die Monopolkommission rechnet in Folge der Corona-Krise mit steigender Konzentration in einzelnen Wirtschaftsbereichen und entsprechend abnehmender Wettbewerbsintensität. „Die Marktmacht der großen Digitalunternehmen wird zunehmen und der direkte staatliche Einfluss auf die Unternehmen wächst“, ergänzt das Gremium in seinem 23. Hauptgutachten „Wettbewerb 2020“, das die Bundesregierung als Unterrichtung (19/21540) vorgelegt hat. Die Kommission mahnt darin an, dass Kooperationen nicht über das zur Sicherstellung der Versorgung notwendige Maß hinausgehen dürfen: Absprachen über Preise oder die Aufteilung von Kunden oder Absatzgebieten müssten auch in Krisenzeiten untersagt bleiben.

Bezüglich der staatlichen Beteiligungen an Unternehmen in Folge der Krise empfiehlt die Monopolkommission, dass ein unabhängiges Expertengremium die Bundesregierung bei der Entwicklung von Strategien für den Ausstieg aus krisenbedingten staatlichen Beteiligungen berät.

In dem Gutachten geht die Kommission darüber hinaus auf die Effizienz des Krankenhaussektors ein, auf kartellrechtliche Entscheidungen sowie auf den Umgang mit Chinas Staatskapitalismus.

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