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09.09.2020 Kultur und Medien — Ausschuss — hib 929/2020

Skepsis gegenüber SPK-Auflösung

Berlin: (hib/AW) Die Empfehlungen des Wissenschaftsrats für eine Neustrukturierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) beziehungsweise deren angegliederten Institutionen stößt im Kulturausschuss auf Bedenken, Skepsis und viele offene Fragen. Dies wurde in der Sitzung des Ausschusses am Mittwoch deutlich, zu der die Literaturwissenschaftlerin Marina Münkler von der TU Dresden als Mitglied des Wissenschaftsrates und SPK-Präsident Hermann Parzinger geladen waren. Kritisch hinterfragt wurde von Abgeordneten aller Fraktionen vor allem die vorgeschlagene Auflösung der SPK als Dachorganisation zugunsten von vier autonomen Stiftungen oder Anstalten. So sollen der Verbund der Staatlichen Museen zu Berlin, die Staatsbibliothek zu Berlin, das Geheime Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz und das Ibero-Amerikanische Institut organisatorisch selbstständig werden. Weitgehend sind auch die Vorschläge zur zukünftigen Finanzierung: So sollen die Länder mit Ausnahme Berlins aus der Finanzierung der Kultureinrichtungen entlassen werden, der Bund soll die Finanzierung von der Staatsbibliothek, des Geheimen Staatsarchivs und des Ibero-Amerikanische Institut alleine tragen, Berlin weiterhin seinen Beitrag zu den Staatlichen Museen leisten. Insgesamt müssten die Mittel für die Einrichtungen der SPK erhöht werden, fordert der Wissenschaftsrat.

Marina Münkler betonte, dass eine Reform der SPK unausweichlich sei, ihre Strukturen seien dysfunktional zu den großen Herausforderungen, die Hierarchien zu tief gestaffelt und die Entscheidungsprozesse oftmals unklar. Dies hemme die einzelnen Einrichtungen. Trotz der unbezweifelbaren „großen Erfolge“ der SPK führe dies zu Defiziten bei der Forschung und bei den Besucherzahlen.

SPK-Präsident Parzinger teilte die Analyse des Wissenschaftsrates, ließ aber die Frage offen, ob deshalb die Stiftung als Dachorganisation in ihrer Gesamtheit aufgelöst werden muss oder ob auch ein Umbau in eine reine Service-Stiftung sinnvoll sei. Klar sei aber, dass Reformen in jedem Fall unvermeidlich seien. Dies werde mehrheitlich von allen der SPK angehörenden Einrichtungen so gesehen und gefordert.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), die die Organisations-Evaluation der SPK 2018 gemäß des Koalitionsvertrages zwischen den Unionsparteien und der SPD in Auftrag gegeben hatte, kündigte an, dass sich mit den konkreten Fragen der Reform eine eingesetzte Kommission auseinandersetzen wird. Dieser werden neben Grütters, Parzinger und Museumsdirektoren auch Vertreter der Länder Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Hamburg angehören. Grütters wandte sich ebenso wie Münkler dezidiert gegen den Begriff „Zerschlagung der SPK“, wie er in der Berichterstattung der Presse skandalisierend verwendet werde.

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