Linke fragen nach Geheimdienstoperation Condor

Berlin: (hib/STO) „Deutsche Erkenntnisse zur multinationalen Geheimdienstoperation Operation Condor“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/22028). Wie die Fraktion darin schreibt, operierten in den 1970er und 1980er Jahren unter dem Codenamen „Operation Condor“ (OC) „länderübergreifend und mit Unterstützung der Vereinigten Staaten“ die Geheimdienste von Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Paraguay und Uruguay „mit dem Ziel, linke politische und oppositionelle Kräfte weltweit zu verfolgen und zu töten“.

„Über manipulierte Chiffriermaschinen Crypto AG, die nach der verdeckten Übernahme der Schweizer Firma durch den Bundesnachrichtendienst (BND) und den US-amerikanischen Auslandsgeheimdienst Central Intelligence Agency (CIA), auch nach Südamerika geliefert worden sein sollen, hatten BND und CIA nach Medienberichten mutmaßlich frühzeitig Erkenntnisse über Staatsverbrechen mindestens während der Militärdiktaturen in Argentinien (1976 bis 1983) und Chile (1973 bis 1990) gewinnen können“, heißt es in der Vorlage ferner.

Wissen will die Fraktion, ob Medienberichte zutreffen, „ dass BND und/oder die Bundesregierung über mutmaßlich abgehörte Kommunikation der Crypto-AG-Chiffriermaschinen über die OC informiert waren“. Auch erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, ob eine „geheimdienstliche Zusammenarbeit seitens des BND oder anderer bundesdeutscher Dienste mit den an der OC beteiligten latein- oder US-amerikanischen Geheimdiensten“ stattgefunden hat.