AfD fordert Epidemiekommission

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (19/22547) eine Epidemiekommission, die Kriterien festlegen soll zur Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Eine ständige Epidemiekommission solle anhand objektiver, wissenschaftlich begründeter Kriterien festlegen, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssten, aufgrund derer der Bundestag von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite auszugehen habe und diese beschließen müsse, heißt es in dem Antrag. Die Kommission müsse politisch unabhängig sein und streng wissenschaftlich arbeiten.