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Deutscher Bundestag - Archiv

Details zur Pilotförderung für die Gamesbranche

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 21.09.2020 (hib 984/2020)

Berlin: (hib/HAU) Der Aufruf zur Pilotförderung für die Gamesbranche (De-minimis-Beihilfe) im Jahr 2019 traf laut Bundesregierung mit rund 380 eingereichten Projektvorschlägen auf eine „sehr hohe Resonanz“. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/21552) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21429) hervor.

Seit dem Programmstart habe das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen des zweistufigen Verfahrens einschließlich der bereits laufenden Projekte insgesamt 267 Antragssteller zur formellen Antragsstellung aufgefordert. Nahezu die Hälfte der Einreicher von inhaltlich im Grundsatz förderfähigen, „aber hinsichtlich der formalen Anforderungen als ungenügend anzusehenden Projektvorschlägen“ sei die Möglichkeit gegeben worden, entlang unterstützender technischer Hinweise die Skizze umfassend zu überarbeiten. Somit hätten rund 90 Prozent der Einreichenden eine Chance auf eine Förderung erhalten - „bei Berücksichtigung von Doppeleinreichungen sogar noch ein höherer Prozentsatz“.

Insgesamt habe das BMVI bei der Pilotförderung den Ansatz verfolgt, im Rahmen der rechtlichen Vorgaben und Grenzen eine wirtschaftliche Breitenwirkung im Bereich der Computerspieleindustrie in Deutschland zu erzielen und so viele Antragsteller wie möglich zu berücksichtigen. Auch sollte Antragstellern eine Chance gegeben werden, die bisher noch keine Erfahrung mit Förderprogrammen haben, heißt es in der Vorlage.

Das BMVI unterstütze die Antragsteller sehr umfänglich, um die administrativen Vorgaben, die im Sinne einer sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln bei Förderprogrammen des Bundes bestehen, zu bewältigen. Die bisherige Bewilligungspraxis habe gezeigt, „dass bei 37 Prozent der Projekte mehr als drei Beratungsgespräche notwendig sind, bei 23 Prozent sogar mehr als vier Gespräche bis zu einem bewilligungsreifen Antrag“. Unbeschadet dessen könnten sich die Gesamtbearbeitungszeiten insgesamt durchaus mit anderen Förderprogrammen messen, schreibt die Regierung.