Planungen zur Registermodernisierung

Berlin: (hib/STO) Über Planungen zur Registermodernisierung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/22314) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21906). Danach strebt die Bundesregierung an, noch im September 2020 den Entwurf eines Registermodernisierungsgesetzes vorzulegen, „der in einem ersten Schritt den Bereich der Register mit Relevanz für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes mit der steuerlichen Identifikationsnummer (Steuer-ID) als verwaltungsübergreifender ID-Nummer erschließt“. Weiterhin werde das unter der Federführung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) stehende Koordinierungsprojekt „Registermodernisierung“ dem IT-Planungsrat Anfang des Jahres 2021 ein „Zielbild nebst Umsetzungsplanung für eine interoperable Registergesamtarchitektur“ zur Beschlussfassung vorlegen.

Die Bundesregierung befördert den Angaben zufolge die Verwaltungsdigitalisierung zudem durch die geplante Anbindung von Registern an digitale Verwaltungsleistungen im Rahmen der laufenden Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Hierfür stehen in dieser Legislaturperiode laut Vorlage Haushaltsmittel im BMI-Etat in Höhe von 5,22 Millionen Euro zur Verfügung. Wie die Bundesregierung weiter ausführt, stehen im Digitalisierungsbudget der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) für die Registermodernisierung in dieser Legislaturperiode 8,95 Millionen Euro bereit. Der Bundesanteil an diesem Budget in Höhe von 35 Prozent ist der Antwort zufolge im BMI-Etat veranschlagt.