Projekt zum Wasserkraftwerk Péligre in Haiti soll Beitrag zum Klimaschutz leisten

Berlin: (hib/JOH) Das im Februar 2011 gestartete Vorhaben „Rehabilitierung des Wasserkraftwerks Péligre“ soll Haiti nach Angaben der Bundesregierung beim Wiederaufbau unterstützen und einen Beitrag zur nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung und Verbesserung der Lebensbedingungen sowie zum Klimaschutz leisten. Projektziel sei die verlässliche Einspeisung von rohstoffpreisunabhängigem, gesamtwirtschaftlich effizient und klimaschonend generiertem Strom in das nationale Netz, schreibt sie in einer Antwort (19/22591) auf eine Kleine Anfrage (19/21349) der AfD-Fraktion. Der Abschlusskontrollbericht und damit der formale Projektabschluss stünden noch aus.

Mehr Informationen zu Planung und Durchführung des laufenden Vorhabens möchte die Bundesregierung nicht offenlegen. In ihrer Vorbemerkung betont sie, die Vorgänge beruhten auf vertraulichen Verhandlungen und Abstimmungen mit ausländischen Regierungen auf der Grundlage völkerrechtlicher Vereinbarungen und von Durchführungsverträgen, bezüglich Leistungen und Pflichten beider Regierungen und deren Durchführungsorganisationen und Behörden. Eine Offenlegung könne „das Verhältnis zu ausländischen Partnerregierungen nachhaltig beeinträchtigen“.

Die Kleine Anfrage ist eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/18985.