OSZE-Beobachtungsmissionen zum Bergkarabach-Konflikt
Berlin: (hib/AHE) Der Persönliche Beauftragte des amtierenden OSZE-Vorsitzes und seine Mitarbeiter haben seit April 2016 und bis zur vorübergehenden Aussetzung der Missionen am 18. März 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie insgesamt 105 Beobachtungsmissionen im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Kaukasusregion Bergkarabach unternommen. Dabei handle es sich nicht um eine ständige Feldmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/22677) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21370).
Die Beantwortung durch die Bundesregierung erfolgte noch vor der neuerlichen militärischen Eskalation zwischen Aserbaidschan und Armenien von Ende September.
Die Mission habe bis dato aus sechs ständigen Beobachtern bestanden (Büro des Persönlichen Beauftragten des amtierenden OSZE-Vorsitzes), die von Tiflis aus regelmäßig Beobachtungsmissionen in das Grenzgebiet zwischen Armenien und Aserbaidschan und an die Kontaktlinie unternommen hätten, schreibt die Bundesregierung.
Die Einrichtung eines Untersuchungsmechanismus für Waffenstillstandsverletzungen und die personelle Stärkung des Büros des Persönlichen Beauftragten seien in den vergangenen Jahren häufig zentraler Bestandteil der Gespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan unter der Ägide der Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe (USA, Russland, Frankreich) gewesen. Dabei konnten laut Antwort jedoch keine konkreten Fortschritte erzielt werden.
Die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe hätten sich zwischen April 2016 und Juli 2020 in ihren Vermittlungsbemühungen nach Kenntnis der Bundesregierung an den sogenannten „Madrider Basisprinzipien“ orientiert. „Diese umfassen die Rückgabe einiger besetzter Gebiete um Bergkarabach an Aserbaidschan, die Festlegung eines Interim-Status der Region Bergkarabach mit Sicherheitsgarantien und Selbstregierung sowie den Entscheid über den endgültigen Status der Region Bergkarabach durch ein Referendum.“
Im Bergkarabach-Konflikt geht es nach Angaben der Fragesteller um den politischen Status der mehrheitlich von armenischer Bevölkerung besiedelten, aber völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach, die zusammen mit weiteren aserbaidschanischen Staatsgebieten seit den kriegerischen Auseinandersetzungen Anfang der 1990er-Jahre überwiegend von Angehörigen der regulären Streitkräfte Armeniens sowie in geringerem Umfang von bewaffneten separatistischen Kräften militärisch besetzt ist.