FDP fordert digitalen Teilhabeausweis

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion fordert einen digitalen Teilhabeausweis für Menschen mit Behinderungen. In einem Antrag (19/23103) verweist sie darauf, dass die derzeitige Bezeichnung „Schwerbehindertenausweis“ die gesellschaftliche Ausgrenzung befördere und dies auch von den Betroffenen so empfunden werde. Eine einfache Umbenennung in „Teilhabeausweis“ reiche jedoch nicht, damit verbunden müssten wirkliche Veränderungen sein, mahnen die Liberalen. Dabei gelte es auch, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, damit Menschen mit Behinderungen einfacher an Informationen und ihnen zustehende Leistungen gelangen könnten.

Nach dem Vorbild der elektronischen Gesundheitskarte soll deshalb ein elektronischer Teilhabeausweise eingeführt werden, verlangt die FDP. Die Umstellung soll schrittweise geschehen und einhergehen mit der Umbenennung des Schwerbehindertenausweises in Teilhabeausweis. Dabei solle sichergestellt werden, dass der Ausweis weiterhin die inhaltlichen Anforderungen des SGB IX (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch) für die Inanspruchnahme von Leistungen und sonstigen Hilfen erfüllt. Deutschland solle sich darüber hinaus an der Umsetzung eines europäischen Teilhabeausweises beteiligen, schreibt die Fraktion.