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Deutscher Bundestag - Archiv

Humanitäre Lage in Berg-Karabach

Menschenrechte/Ausschuss - 08.10.2020 (hib 1079/2020)

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung ist besorgt über den wieder aufflammenden Konflikt um die Region Berg-Karabach. Es seien derzeit die „schwersten Auseinandersetzungen“ seit Ende des von 1992 bis 1994 dauernden Krieges zwischen den beiden Nachbarstaaten Aserbaidschan und Armenien, sagte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes am Mittwochnachmittag im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Sowohl im Norden als auch im Osten Berg-Karabachs - das zwar völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird - gebe es heftige Gefechte. Im Einsatz seien „sehr große Waffen, wie Flugkörper, Drohnen, Panzer und Artillerie“, so der Regierungsvertreter. Die Kampfhandlungen hätten auch größere Städte ergriffen: So sei es zu Bombardements in Stepanakert, der Hauptstadt der umstrittenen Region, ebenso gekommen wie zu Angriffen auf die 100 Kilometer entfernte Stadt Gandscha. Von Raketen getroffen wurde auch Mingachevir, so der Außenamtsvertreter. Die aserbaidschanische Stadt liege in der Nähe des größten Staudamms des Landes. Jetzt drohe Aserbaidschan, als Vergeltung das armenische Kernkraftwerk als Ziel zu nehmen, falls dieser Staudamm getroffen werde. „Wir können nur hoffen, dass das nur Propaganda ist.“

Wie hoch die Zahl der Toten und Verletzten auf beiden Seiten ist, darüber fehlten gesicherte Erkenntnisse. Die Angaben der Konfliktparteien gingen „stark auseinander“. Eigenen Angaben zufolge seien auf armenischer Seite bislang 200 getötete und 400 verletzte Soldaten zu beklagen. Aserbeidschan hingegen mache keine Angaben mehr über Gefallene, sagte der Regierungsvertreter. „Man kann aber davon ausgehen, dass die Zahlen insgesamt deutlich höher sind.“ Die Zahl der zivilen Opfer werde auf 48 Tote beziffert - 21 auf armenischer, 27 auf aserbaidschanischer Seite, so der Außenamtsvertreter. „Aber auch das scheint zu gering zu sein.“ Laut dem Bürgerbeauftragten Berg-Karabachs sei „etwa die Hälfte“ der Bevölkerung, also bis zu 75.000 Menschen, auf der Flucht in Richtung Armenien. Nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) befinden sich zudem etwa 200.000 Flüchtlinge auf der aserbaidschanischen Seite der Kampflinie.

Das IKRK sei derzeit die einzige Hilfsorganisation vor Ort, berichtete der Außenamtsvertreter weiter. Die Organisation, die sich weltweit für den Schutz der Opfer von bewaffneten Konflikten einsetzt, sei mit etwa 200 Mitarbeitern in der Region präsent. Davon seien etwa 100 in den Hauptstädten Baku und Eriwan stationiert, die restlichen in der Nähe der Kampfhandlungen. Zu ihren Aufgaben gehörten die Erfassung des medizinischen Bedarfs sowie die Registrierung von Flüchtlingen auf beiden Seiten. Zudem unterstütze das IKRK die Menschen in der Kampfzone finanziell, versorge sie auch mit Lebensmitteln und Treibstoff. Seine Mitarbeiter errichteten darüber hinaus Notunterkünfte für die Geflüchteten und bereiteten sich auch darauf vor, Felder von Munitionsresten zu befreien. Zwölf weitere Experten des IKRK sollten dafür in die Region entsendet werden.

In der anschließenden Diskussion thematisierten die Abgeordneten Fragen wie etwa nach dem Auslöser für das erneute Aufflammen des Konflikts, eine mögliche dauerhafte Befriedung sowie die unterschiedlichen Interessen Russlands und der Türkei.