Bearbeitungsstau im Patent- und Markenamt

Berlin: (hib/MWO) Auskunft über die Personalsituation im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/22876) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/22387). Vor dem Hintergrund ihrer Meinung nach zu langer Anmelde- und Prüfverfahren wollten die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Strukturen dem Personal zugrunde liegen und ob die Anzahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer überhaupt ausreicht, um die eingehenden Anträge zügig zu bearbeiten.

Wie die Bundesregierung schreibt, entspricht die aktuelle Personalstruktur in weiten Teilen den fachlichen Bedürfnissen und wird bedarfsorientiert weiterentwickelt. Die Gesamtzahl der Beschäftigten sei von 2014 bis 2020 von 2.471 auf 2.762 gestiegen. Der Zuwachs sei im Bereich der Beamtinnen und Beamten erfolgt und betreffe im Wesentlichen Patentprüferinnen und Patentprüfer sowie die unterstützenden Dienste. Ziel sei die Verkürzung der Bearbeitungsdauer in den Patentprüfungsverfahren. Die Zahl der abgeschlossenen Verfahren steigt den Angaben zufolge kontinuierlich an. Die Bundesregierung bewertet dies positiv, auch wenn die personellen Bearbeitungskapazitäten des DPMA derzeit noch nicht ausreichten, um die Prüfungsverfahren in dem vom DPMA angestrebten Zeitraum von weniger als drei Jahren zum Abschluss zu bringen.