Bundesregierung will Haiti weiter unterstützen

Berlin: (hib/JOH) Die Arbeit der sogenannten Core-Group hat nach Einschätzung der Bundesregierung zur Stabilisierung der politischen Lage in Haiti beigetragen und geholfen, eine weitere Schwächung des haitianischen Staates zu verhindern. In ihrem Rahmen werde sie Haiti bei der Beseitigung der strukturellen Schwächen weiter unterstützen, schreibt sie in einer Antwort (19/23368) auf eine Kleine Anfrage (19/22936) der AfD-Fraktion.

Nach Auffassung der Bundesregierung bessert sich die instabile Situation Haitis, die 2004 zur Entsendung der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti (MINUSTAH)geführt hat, nur langsam. Allerdings sei es der internationalen Gemeinschaft trotz des Erdbebens von 2010 und der erheblichen Auswirkungen des Wirbelsturms Matthew 2016 gelungen, die Situation zu beruhigen und einen Zusammenbruch der Wirtschaft zu verhindern. „Wenngleich sich die Situation der Menschenrechte und Grundfreiheiten gebessert hat, bleiben große Herausforderungen in politischer und sozialer Hinsicht bestehen, etwa die Beseitigung der weiterhin bestehenden weitreichenden sozialen Ungleichheiten, eine defizitäre Infrastruktur oder fragile demokratische Institutionen“, heißt es in der Antwort.