Ergebnisse zur Digitalisierung von Schulen

Berlin: (hib/ROL) Nach den Ergebnissen der zwei Schulgipfel zur Digitalisierung von Schulen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/23398). Die Fraktion möchte wissen, welche Beschlüsse von wem während und im Anschluss an das Treffen im Bundeskanzleramt am 13. August 2020 und am 21. September 2020 gefasst wurden und auf wessen Vorschlag die Treffen stattfanden. Ferner fragt die Fraktion, inwiefern sich die Bundeskanzlerin und das Bundeskanzleramt für die Digitalisierung der Schulen zuständig sieht und weshalb das Bundeskanzleramt ein Treffen mit den Kultusminister/-innen der Länder zu bildungspolitischen Fragen im Lichte der Corona-Pandemie koordiniert, obwohl dafür nach Ansicht der FDP originär die Bundesministerin für Bildung und Forschung Verantwortung trägt. Zudem erkundigt sich die Fraktion, für wann ein erneutes Treffen der Kultusminister/-innen mit der Kanzlerin und der Bundesministerin für Bildung und Forschung geplant ist, welche Zwischenschritte bis dahin umgesetzt werden sollen und wer zu den nächsten Gesprächen eingeladen ist.