Programm für klimafreundliche Industrie soll 2021 starten

Berlin: (hib/CHB) Das Pilotprogramm für Klimaschutzverträge nach dem Ansatz „Carbon Contracts for Difference“ soll möglichst noch im Jahr 2021 starten. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23624) auf eine Kleine Anfrage (19/23334) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Zuvor müssen laut Bundesregierung noch Beihilfeabstimmungen mit der EU-Kommission durchgeführt werden.

Die Bundesregierung hat im Juni 2020 im Rahmen der Nationalen Wasserstoffstrategie ein solches Pilotprogramm für die Stahl- und Chemieindustrie in Aussicht gestellt. Dabei sollen mit Unternehmen Verträge für die Entwicklung von klimafreundlichen Projekten geschlossen werden, wobei für eine gewisse Laufzeit ein fester CO2-Preis garantiert wird.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, wird das Pilotprogramm auf die Förderung von klima- und umweltschutzbedingten Betriebsmehrkosten (Opex) ausgerichtet sein. Die Vergabe der „Carbon Contracts for Difference“ wird voraussichtlich in wettbewerblichen Ausschreibungsverfahren erfolgen. Finanziert werden soll das Pilotprogramm den Angaben zufolge aus dem Sondervermögen Energie- und Klimafonds (EKF) für die Jahre 2020 bis 2023.