Grüne wollen zukunftsfeste Innenstädte

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit einem Maßnahmenbündel Innenstädte vor der Verödung retten und die Gestaltungsmöglichkeiten von Kommunen diesbezüglich verbessern. In einem Antrag (19/23941) plädieren die Abgeordneten für einen Innenstadt-Krisen-Gipfel sowie die Förderung innovativer Konzepte und eine Stärkung des Immobilien- und Bodenkaufs durch Kommunen. Ein Städtebau-Notfallfonds in Höhe von 500 Millionen Euro soll nach den Vorstellungen der Abgeordneten den Städten die Möglichkeit geben, innovative Konzepte unter Mitwirkung der Bevölkerung zu entwickeln, gezielt leerstehende Immobilien anzukaufen und die Ansiedlung gemeinnütziger Institutionen zu fördern. Bei der Ausgestaltung müsse darauf Wert gelegt werden, dass sich neben Bund, Land und Kommunen auch private Akteure aus der Gemeinde an dem Fonds vor Ort beteiligen.

Zur Begründung für den Vorstoß, der am Freitag im Bundestag beraten werden soll, heißt es, die Innenstädte seien schon länger in der Krise. Die Corona-Krise bedeute zusätzliche die akute Gefahr, dass vor allem kleine Händler und Traditionsbetriebe vor dem Aus stehen und Ortszentren veröden.