Extremistische Aktivitäten im Messenger-Dienst Telegram
Berlin: (hib/STO) Extremistische Aktivitäten im Messenger-Dienst Telegram sind Thema der Antwort der Bundesregierung (19/23763) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/23372). Danach sind der Bundesregierung Aktivitäten im Messenger-Dienst Telegram von rechtsextremistischen Gruppierungen sowie von Reichsbürgern und Selbstverwaltern bekannt. Von der rechtsextremistischen Szene werde Telegram unter anderem zur Vernetzung, Koordinierung und zum Austausch propagandistischer Inhalte genutzt.
Wie die Bundesregierung ferner ausführt, sind ihr im rechtsextremistischen Bereich Gruppen bekannt, die auf Telegram offen zu Gewalt aufrufen. Zudem werden den Angaben zufolge unter anderem durch die terroristische Organisation IS oder deren Unterstützerszene Aufrufe zur Gewalt verbreitet. Wie unter anderem aus der Antwort weiter hervorgeht, sind der Bundesregierung „Fälle von Anstiftung religiös motivierter Gewalt auf Telegram aus dem Bereich des religiös motivierten, islamistischen Terrorismus/ Extremismus bekannt“.