Einstufung der „Compact-Magazin GmbH“ durch das BfV

Berlin: (hib/STO) Die Einstufung der „Compact-Magazin GmbH“ zum Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23915(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/23406(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach erfolgte die Einstufung zum „Beobachtungsobjekt (Verdachtsfall)“ aufgrund verdichteter Anhaltspunkte für eine Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, im Besonderen gegen die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde sowie gegen das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip.

Wie die Bundesregierung auf die Frage nach der Stellung der Compact-Magazin GmbH im rechtsextremistischen Spektrum ausführt, verortet diese sich im sogenannten Widerstandsmilieu und wird auch von anderen Akteuren der „Neuen Rechten“ als Teil dieses Spektrums angesehen. Die „Compact-Magazin GmbH“ sei mit zahlreichen rechtsextremistischen Akteuren vernetzt.