Zusammenarbeit mit Konfuzius-Instituten in Deutschland

Berlin: (hib/ROL) Die Bundesregierung begrüßt grundsätzlich alle Maßnahmen, die von den Kooperationspartnern getroffen werden, um eine transparente Kooperation auf Augenhöhe und zum beiderseitigen Nutzen im Bereich Forschung und Bildung zwischen Deutschland und der Volksrepublik China zu unterstützen. Gleichzeitig sei es die Verpflichtung der Bundesregierung, die Wissenschaftsfreiheit zu schützen und ihr Freiräume zu geben. Das schreibt sie in der Antwort (19/24163) auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/23259) zur Einflussnahme der Kommunistischen Partei Chinas auf Konfuzius-Institute in Deutschland. Die Bundesregierung träte daher im Rahmen der internationalen Wissenschaftszusammenarbeit für die Freiheit der Wissenschaft, für Transparenz und Offenheit, für die Integrität der Forschung und für gute wissenschaftliche Praxis ein.

Aktuell gebe es laut der Website der deutschen Konfuzius-Institute insgesamt 19 Konfuzius Institute sowie drei Konfuzius-Klassenzimmer in Deutschland. Eine inhaltliche und personelle Nähe der Konfuzius-Institute zur Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und dem chinesischen Staat sei bereits seit längerer Zeit durch Äußerungen offizieller Vertreter Chinas und entsprechende offizielle Veröffentlichungen bekannt. Die im Juli 2020 bekannt gegebenen Änderungen in der Organisationsstruktur der Konfuzius-Institute hätten diese Nähe auf neugegründete Akteure verlagert. Die bislang für den Betrieb der Konfuzius-Institute zuständige Dachorganisation „Hanban“ sei aufgelöst worden und durch zwei neu gegründete Institutionen ersetzt. Die inhaltliche Ausgestaltung der chinesischen auswärtigen Sprachpolitik obliege dem neu eingerichteten „Zentrum für Sprachbildung und -kooperation“. Dieses sei dem chinesischen Erziehungsministerium direkt unterstellt, das wiederum an die Direktiven der KPCh gebunden sei. Die Nähe der Konfuzius-Institute zur KPCh bleibt nach Einschätzung der Bundesregierung bestehen. Die Bundesregierung beobachte diese Entwicklungen weiter aufmerksam.