Fahrzeugattacken thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Autos als Waffen - Fahrzeugattacken in der Bundesrepublik“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24146). Darin schreibt die Fraktion, dass Medienberichten zufolge „ein Mann am 17. Oktober 2020 ein Fahrzeug in eine Gruppe von Teilnehmenden einer antifaschistischen Demonstration“ gesteuert habe. In den vergangenen Jahren hätten sich bereits „ähnliche Angriffe von Rechten mit Autos“ ereignet.

Wissen will die Fraktion, in wie vielen Fällen seit 2019 Autos als Tatmittel eingesetzt worden sind. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, wie viele dieser Fälle als politisch motiviert eingeschätzt werden.