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Deutscher Bundestag - Archiv

Schießübungen deutscher Rechtsextremisten im Ausland

Inneres und Heimat/Antwort - 18.11.2020 (hib 1253/2020)

Berlin: (hib/STO) Schießübungen deutscher Rechtsextremisten im Ausland sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/24214) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/23554). Danach pflegen deutsche Rechtsextremisten im Rahmen der bestehenden internationalen Vernetzungen auch Kontakte zu Rechtsextremisten aus dem gewaltorientierten Spektrum im Ausland. Hierbei komme es auch zu einer Teilnahme an Schießtrainings im Ausland. Die Möglichkeit des Zugangs zu Waffen und zur Teilnahme an entsprechenden Schießtrainings unterliege den jeweiligen Gesetzen im Ausland. Für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 21. Oktober 2020 seien 20 Fallkomplexe bekannt geworden, in denen Rechtsextremisten einzelne oder auch mehrere aufeinanderfolgende Schießübungen im Ausland absolviert haben.

Die „ganz überwiegende Anzahl“ der bekannt gewordenen Schusswaffentrainings von Rechtsextremisten wurde der Antwort zufolge auf legalem Wege an kommerziell betriebenen, öffentlich zugänglichen Schießanlagen in Deutschland und im umliegenden europäischen Ausland durchgeführt. Bekannt geworden seien Schusswaffentrainings von Gruppen als auch von einzelnen Rechtsextremisten, sowohl in Kooperation mit ausländischen Rechtsextremisten als auch in eigener Regie deutscher Teilnehmer, heißt es in der Vorlage weiter. Danach stehen die deutschen Sicherheitsbehörden „im Hinblick auf rechtsextremistische Akteure, die sich im Ausland paramilitärisch ausbilden lassen, im Rahmen des Erkenntnisaustauschs mit ausländischen Behörden in Kontakt“.