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Deutscher Bundestag - Archiv

AfD-Anträge zu Sprachen und Rohstoffen abgelehnt

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss - 18.11.2020 (hib 1257/2020)

Berlin: (hib/JOH) Der Entwicklungsausschuss hat am Mittwochmorgen mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen einen Antrag (19/22196) der AfD-Fraktion zur Förderung nationaler Sprachen in Entwicklungsländern abgelehnt. Konkret fordern die Abgeordneten die Bundesregierung darin auf, kulturelle Identitäten zum Zwecke des Zusammenhalts von Gesellschaften zu einem strategischen Ziel deutscher Entwicklungszusammenarbeit zu machen. Auch die Afrikanische Union sei laut der von ihr verabschiedeten Agenda 2063 bestrebt, die kulturelle Identität zu stärken, indem nationale Sprachen gefördert würden.

Ebenfalls keine Zustimmung fand im Ausschuss ein weiterer Antrag (19/17525) der AfD, in dem sie fordert, die Entwicklungszusammenarbeit „zum gegenseitigen Nutzen“ zu konzipieren und die Rohstoffversorgung der deutschen Industrie sicherzustellen. Unter anderem solle die Bundesregierung einen Bundesbeauftragten für Rohstoffpolitik ernennen, dessen Aufgabe darin bestehen soll, „die nationalen Bemühungen zur Sicherung der Rohstoffversorgung zu überblicken, zu bündeln und zu lenken“. Außerdem sollte sie Rohstoffe identifizieren, die für die deutsche Industrie perspektivisch von strategischer Wichtigkeit sein könnten.