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Deutscher Bundestag - Archiv

FDP will Flugreiseverkehr „schrittweise“ wieder hochfahren

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antrag - 18.11.2020 (hib 1265/2020)

Berlin: (hib/HAU) Die FDP-Fraktion verlangt von der Bundesregierung Maßnahmen zur „Unterstützung für das System Luftverkehr in Zeiten von Corona“. Der dazu vorgelegte Antrag (19/24356) wird am Freitag erstmals im Plenum des Bundestages beraten.

Die Liberalen fordern darin die Bundesregierung auf, Reiserestriktionen weiter zurückzuführen und Nicht-EU-Staaten nicht pauschal als Risikogebiete zu kennzeichnen. Stattdessen solle eine differenzierte Risikobewertung mit einer regionalen Einteilung - vergleichbar mit der Ebene der Landkreise in Deutschland - stattfinden. Reisebeschränkungen sollten sich zudem zukünftig an dem konkreten Infektionsgeschehen vor Ort, der Test-Positiv-Rate der Reiserückkehrer sowie an den medizinischen Möglichkeiten vor Ort orientieren.

Reisende, die aufgrund besonderer Vorsichtsmaßnahmen ein sehr geringes Infektionsrisiko eingehen, wozu aus der Sicht der Liberalen insbesondere kurzfristige Geschäftsreisende, organisierte Pauschalreisende und das Luftfahrtpersonal zählen, sollten von pauschalen Quarantänemaßnahmen befreit werden können. Außerdem verlangt die Fraktion klare Vorgaben, um durch einen möglichst schnellen Corona-Test die Pflicht-Quarantäne überflüssig zu machen „und damit schrittweise den Reiseverkehr wieder hochfahren zu können“.