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Deutscher Bundestag - Archiv

Fortschritt bei der IT-Konsolidierung diskutiert

Ausschuss Digitale Agenda/Ausschuss - 19.11.2020 (hib 1269/2020)

Berlin: (hib/LBR) Die Kosten für das Gesamtprojekt der IT-Konsolidierung des Bundes liegen bei 2,5 Milliarden Euro. Davon entfallen 1,5 Milliarden Euro auf die Betriebskonsolidierung und knapp eine Milliarde auf die Dienstekonsolidierung. Das erklärten Vertreter des Bundesfinanzministeriums (BMF) und des Bundesfinanzministeriums (BMF) in der 66. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda am Mittwochnachmittag.

Ziel der Konsolidierung der Informationstechnik des Bundes ist es, die Hoheit und Kontrollfähigkeit über die eigene IT dauerhaft zu erhalten. Während die Federführung bei der Betriebskonsolidierung beim BMF liege, kümmere sich das BMI um die Dienstekonsolidierung und das Bundeskanzleramt um das Controlling, erklärten die Vertreter.

Der BMF-Vertreter sagte, die Umwandlung in eine nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts mit einem Verwaltungsrat und Eskalationsregeln sei für die Aufstellung des Projekts eine Verbesserung gewesen. Ein wichtiger Schritt habe darin bestanden, eine neue Reihenfolge festzulegen bei der Planung derjenigen Behörden, die der Konsolidierung unterzogen werden. Ab dem zweiten Quartal 2021 werde mit der Einrichtung begonnen, die gesamte Betriebskonsolidierung solle bis Ende 2028 vollzogen werden. „Das ist sehr lang, ich kann als positiven Punkt aber vermerken, dass bis Ende 2025 75 Prozent der Behörden in die IT-Konsolidierung einbezogen werden. Das sind 95 Prozent der Arbeitsplätze“, sagte der BMF-Vertreter. Voraussetzung dafür sei eine Rahmenvereinbarung mit den Ressorts gewesen.

Ein Vertreter des BMI erklärte, die Dienstekonsolidierung sei Antwort auf das Onlinezugangsgesetz. Es handele sich bei der Konsolidierung der Dienste um die gleichen Themen wie bei der Digitalisierung insgesamt und man habe es auch mit ähnlichen Grenzen und Nadelöhren zu tun. Diese müssten immer mit skaliert werden und Aspekte wie IT-Sicherheit und Datenschutz von Anfang an im Prozess abgebildet werden. Unter den 39 Maßnahmen seien einige Projekte als A-Maßnahmen priorisiert, etwa der Verwaltungsportalverbund, die E-Rechnung und die E-Akte oder die Bundes-Cloud. Diese stehe auf „Grün“ und sei bereits am 30. Juni 2020 live gegangen. Bisher seien bereits 26 von 97 Behörden dort produktiv und die Skalierung laufe weiter, sagte der BMI-Vertreter.