Grüne erfragen Sachstand bei Sicherung der Werrabahn-Trasse

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Sachstand bei der Sicherung der Trasse der Werrabahn Eisenach-Eisfeld- Coburg erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/24253). Die Abgeordneten verweisen darauf, dass bereits im Herbst 2019 bekannt geworden sei, dass die Werrabahn südöstlich der Stadt Eisfeld durch die vom Landkreis Hildburghausen veranlasste Verlegung einer Kreisstraße auf mehr als 200 Metern überbaut wurde, obwohl im dritten Gutachterentwurf des Deutschlandtakts der Lückenschluss der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg enthalten sei und die thüringische Landesregierung die Wiederherstellung der Werrabahn zwischen Thüringen und Bayern verfolge.

Die Stadt Eisfeld habe erst am 4. März 2020, also mehr als ein Vierteljahr nach Verkehrsfreigabe der besagten Kreisstraße, einen Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebszwecken nach Paragraf 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) beantragt, heißt es weiter. Für den Bau der Kreisstraße auf der Werrabahn habe der Vorhabenträger kein Planfeststellungsverfahren durchgeführt und auch sonst auf eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange weitgehend verzichtet, „so dass davon auszugehen ist, dass der Straßenbau ein ,Schwarzbau' ist“, schreiben die Grünen.

Gefragt wird unter anderem, ob das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf die Herstellung des Status quo, also des Zustands vor Überbauung durch die Kreisstraße, drängen wird.