Anhörungen zur Feststellung der Identität von Ausländern
Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Anhörungen im Rahmen von Verfahren zur Feststellung der Identität von Ausländern im vergangenen und im laufenden Jahr in Deutschland durchgeführt worden sind. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/24323) danach, wie viele Personen an den Anhörungen teilnahmen und wie viele von ihnen dabei identifiziert werden konnten. Ferner fragt sie unter anderem, wie viele Personen 2019 und 2020 „infolge ihrer (vermeintlichen) Identifikation“ in ihre Herkunftsländer abgeschoben wurden.