FDP: Umfangreiche Digitalisierungsstrategie nötig

Berlin: (hib/LBR) Die FDP-Fraktion fordert, die Corona-Pandemie als „digitalen Weckruf“ ernst zu nehmen und eine umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorzulegen. Das schreiben die Liberalen in einem Antrag (19/24632), der am Mittwochabend erstmals auf der Tagesordnung im Bundestagsplenum steht.

In dem Antrag schreibt die Fraktion, die Pandemie habe die Defizite bei der Digitalisierung in Deutschland schonungslos offen gelegt. Daher solle auf Ebene des Bundeskanzleramtes eine Beratergruppe eingerichtet werden, die deutlich gewordene digitale Schwachstellen im öffentlichen Sektor zusammentragen und aufarbeiten soll. Weiter soll der Ausbau der digitalen Infrastruktur durch marktbasierte Lösungsansätze vorangetrieben werden. Dies umfasse etwa die Öffnung der Infrastruktur der Deutschen Bahn für den Glasfaserausbau. Auch brauche es einen Digitalpakt für das Gesundheitswesen, schreiben die Abgeordneten: Digitale Schnittstellen für den Informationsaustausch aller Akteure im Gesundheitswesen seien „sektorenübergreifend günstiger und schneller zu gestalten“, heißt es in dem Antrag.