AfD: Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus aufheben

Berlin: (hib/AW) Die AfD fordert die Bundesregierung auf, den „Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus“ aufzugeben. In ihrem Antrag (19/24654) spricht sie sich zudem gegen das Konzept des „Rassismus ohne Rassen“ beziehungsweise des „Kulturrassismus“ wegen „wissenschaftlicher Unhaltbarkeit und “gesellschaftsspaltenden Konsequenzen„ aus. Stattdessen müsse die ursprüngliche Bedeutung des Begriffs Rassismus als aggressive Ideologie, “die von der genetisch bedingten Ungleichwertigkeit des Menschen ausgeht und zur Legitimation von Unterdrückungsverhältnissen herangezogen wurde„, in das Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt werden.

Das Konzept des “Rassismus ohne Rasse„ gehe von einem Rassismus aus, bei dem das Wort “Rasse„ durch Kultur, Ethnie, Volk oder Nation ersetzt werde, schreibt die AfD in ihrem Antrag. Dies führe aber zu einer Entgrenzung des Rassismusbegriffs, an deren Ende durch Zensur und Sprachlenkung die Grenzen der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit immer enger gezogen würden. “Das Beharren auf dem kulturellen Erbe und damit auf einer Substanz des Deutschen oder auch Basisidentität„ dürfe aber nicht als Kulturrassismus diffamiert werden.