Übernahme von Flüchtlingen nach den Bränden in Moria

Berlin: (hib/STO) Über die gesetzliche Grundlage zur Übernahme von Flüchtlingen nach den Bränden in der Aufnahmeeinrichtung Moria auf der griechischen Insel Lesbos informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24556) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/24105). Nach den Bränden hatte sich die Bundesregierung laut Vorlage „zur Übernahme von 150 unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden aus Moria und anderen Hotspotcamps sowie von 1.553 anerkannt schutzberechtigten Personen (Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtigte) im Familienverbund von den griechischen Inseln bereit erklärt“.

Die derzeitige Übernahme der 150 unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden beruht den Angaben zufolge auf Artikel 17 Absatz. 2 der sogenannten Dublin-III-Verordnung. Für sie werde die Zuständigkeit zur Durchführung des Asylverfahrens übernommen. Die 1.553 anerkannt schutzberechtigten Personen werden entsprechend der Anordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vom 9. Oktober 2020 für die Humanitäre Aufnahme auf Grundlage von Paragraf 23 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes übernommen, wie aus der Vorlage weiter hervorgeht.

Danach befanden sich zum Stand 31. Oktober 149 Personen aus dem Humanitären Aufnahmeprogramm sowie 96 Personen infolge einer Überstellung basierend auf der Übernahme der Zuständigkeit zur Durchführung des Asylverfahrens in Deutschland.