Schuldenerlass Deutschlands für andere Staaten

Berlin: (hib/PST) Die Bundesrepublik Deutschland hat anderen Staaten seit dem Jahr 2000 Schulden im Umfang von rund 15,7 Milliarden Euro erlassen. In ihrer Antwort (19/24270) auf eine Kleine Anfrage (19/23429) der AfD-Fraktion listet die Bundesregierung auf, welchen Staaten wie viel Schulden erlassen wurden. Die Schuldenerlasse seien meist auf der Grundlage einer multilateralen Vereinbarung im Pariser Club erfolgt. Die Fragen der AfD zielen auch darauf ab, inwieweit Staaten, die ihrerseits noch Forderungen gegen Deutschland haben, Schulden erlassen wurden. Dazu erklärt die Regierung: „Es gibt derzeit keine Staaten, denen noch Forderungen über Schuldscheindarlehen oder Geldmarktinstrumente gegen die Bundesrepublik Deutschland zustehen. Für Bundeswertpapiere kann aufgrund der Handelbarkeit der Wertpapiere nicht beantwortet werden, ob und gegebenenfalls welche Staaten sich unter den Gläubigern befinden.“ Zum Ende des Jahres 2019 haben nach den Angaben der Bundesregierung Forderungen gegenüber anderen Staaten aus der finanziellen Zusammenarbeit von rund 9,8 Milliarden Euro bestanden, rund 4,7 Milliarden weniger als 2003. Das Volumen der Handelsforderungen, wohinter sich hauptsächlich Hermes-Bürgschaften verbergen, habe Ende 2019 rund 4,0 Milliarden Euro betragen, rund 11,7 Milliarden weniger als 2003.