Verhandlungen zwischen Nilanrainern stocken

Berlin: (hib/JOH) Bei den seit Juli 2020 unter Leitung der Afrikanischen Union (AU) laufenden Verhandlungen zur Lösung der Differenzen zwischen Äthiopien, Ägypten und Sudan im Hinblick auf den Grand Ethiopian Renaissance Dam (GERD-Staudamm) ist es nach Angaben der Bundesregierung bisher zu keiner Einigung gekommen. Grund seien die divergierenden Interessen einzelner Nilanrainer-Staaten in der Frage der historischen Wasserrechte und der zukünftigen Wassernutzung, schreibt sie in einer Antwort (19/24575) auf eine Kleine Anfrage (19/24176) der AfD-Fraktion.

Die Bundesregierung unterstütze die Nilanrainer im Rahmen der Nilbeckeninitiative (NBI) als Plattform für den regionalen Dialog dabei, die aktuelle und zukünftige Wassernutzung und -verfügbarkeit gemeinsam zu analysieren und auf Basis dieser Wissensgrundlage gemeinsame Strategien zu entwickeln. Dazu gehörten gemeinsame Analysen der Nilanrainer bezüglich der verfügbaren Wasserressourcen, des Entwicklungszustands des Beckens sowie der strategischen Handlungsfelder, heißt es in der Antwort weiter.

Ziel sei es, die absehbare Lücke zwischen zukünftiger Wassernachfrage und -verfügbarkeit zu adressieren. Auf dieser Grundlage werde der Nil-Ministerrat, in dem die Mitgliedsstaaten der NBI vertreten seien, im nächsten Jahr über die nächsten gemeinsamen Schritte entscheiden.